Eurokrise verstehen (V): Eurobonds

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Eurobonds sind gemeinsam von einer europäischen Institution, vielleicht dem ESM, begebene Staatspapiere, für die die Länder Europas anteilig oder gesamtschuldnerisch haften und bei deren Erwerb sich die Anleger mit niedrigen Zinsen begnügen, weil sie diese Papiere für relativ sicher halten.(z. B. derzeitige Diskussion der »Deutschland-Bonds«). Die Erlöse aus dem Verkauf der Papiere werden anschließend zu den niedrigen Zinsen an die Einzelstaaten weiterverliehen.

Die EZB begibt heute bereits ähnliche Anleihen, die schon beschriebenen ELA-Kredite oder das OMT-Programm in unbegrenzter Höhe, das ja einen kostenlosen 100-prozentigen Versicherungsschutz der Anleger zu Lasten der Steuerzahler bedeutet, weil der Steuerzahler gegebenenfalls für die Verminderung der Gewinnausschüttungen des Eurosystems an die nationalen Finanzministerien aufkommen muss.

Da die Bundeskanzlerin Angela Merkel am 29. Juni 2012 erklärte, die Eurobonds würden nicht kommen, »solange ich lebe «, ist der Vorstoß von Commerzbank-Chef Martin Blessing vom 3. September 2014, solche doch einzuführen, eine etwas gewagte Aussage. Er wurde Gott sei Dank vom parlamentarischen
Finanz-Staatssekretär Michael Meister sofort zurückgepfiffen.

Kein Wunder, weil für die alternativlosen Politiker die augenzwinkernde Tolerierung der Mandatsüberschreitung der EZB im OMT-Programm mit unbegrenzter Absicherung ohne parlamentarische Kontrolle nur durch den EZB-Rat viel praktischer und geräuschloser ist.

Es bleibt zu hoffen, dass diese stille Risikoverlagerung von Süd nach Nord und von den Banken und Anlegern zu den Sparern und Rentnern vom BVerfG aufgehalten oder zumindest betragsmäßig nach oben begrenzt und einer parlamentarischen Kontrolle unterworfen wird.

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