Eine Zensur findet statt – aber nennen Sie es um Himmels Willen bitte nicht so!
Willkommen in der Diktatur. In der Corona-Diktatur. Huch, ist das nicht das Unwort des Jahres 2020? Ich benutze es trotzdem oder gerade deswegen. Denn die Zeit der kosmetischen Kritik ist vorbei.
von Milosz Matuschek
Man kann derzeit gar nicht schnell genug schauen, wie Kritiker stummgeschaltet und wegzensiert werden. Und wie schnell ganze Gesellschaften ihre Grundprinzipien über Bord werfen. Von der westlichen Wertegemeinschaft ist nur noch das übrig, was der Einzelne davon aufrecht erhält.
Oder kennen Sie eine Institution, die gerade glaubwürdig die Grundfesten der Demokratie verteidigt?
Freiheit ist unteilbar und Meinungsfreiheit gehört ebenso wie Gleichheit vor dem Gesetz und Gewaltenteilung zu den unverhandelbaren Pfeilern der Demokratie. Als die Weltgemeinschaft dabei zusah, wie Julian Assange in Isolationshaft in Großbritannien psychologischer Folter ausgesetzt wurde, und dazu weitgehend schwieg, befiel mich nicht nur wegen dieses Falls ein ungutes Gefühl sondern auch allgemein: Wenn es bei einer Person keinen Aufschrei gibt, dann kann man ebenso versuchen, Ähnliches der ganzen Bevölkerung anzutun.
In der kommunistischen Daumenschraube
Nun, man tut es gerade in gewisser Weise. Die Zwangsmaßnahmen in Sachen Covid folgen 1:1 den psychologischen Zwangsmethoden chinesischer Kommunisten, die der Soziologe Albert Biderman in den 50er Jahren kategorisiert hat.
Und wo bleibt der Aufschrei? Suizide und Pleiten nehmen gerade sprunghaft zu, ebenso psychische Befindlichkeitsstörungen; die Welt wie wir sie kannten wird gerade ausgelöscht und jeder Widerspruch daran in die Nähe von Verschwörungstheorie und Spinnerei gestellt. Aber die größte Sorge der Diskursraumvermesser und Rote-Linien-Verwalter ist stets nur die eine: Bitte nennen Sie es um Himmels Willen nicht Diktatur!
„Je stärker der doktrinäre Geist des “Pandemie-Wir” regiert, desto eher wird aus jedem Abweichler von der Doktrin ein Pariah, ein Aussenseiter und Aussätziger“
Zuletzt tat das der Merkel-Vertraute und Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, der aktuelle Vergleiche mit Dikaturen für „absurd“ hält. Wie wäre es, Herr Harbarth, wenn man statt echauffierte Begriffskritik zu üben, einfach mal an der Beseitigung der Absurdität der gegenwärtigen Lage arbeiten würde? Die Bürger warten gespannt auf die Urteile in der Hauptsache aus Karlsruhe. Und ich kann Ihnen versichern: Man wird dem Bundesverfassungsgericht und Ihnen besonders in den nächsten Monaten sehr genau bei der Arbeit zusehen.
Dass sich diktatorische Elemente gerade in Windeseile ausbreiten, kann jedenfalls nur demjenigen verborgen bleiben, der im Karlsruher Schlossbezirk unter einem Stein schläft.
Der Mief des doktrinären Konformismus
Gegen den sich schon länger ausbreitenden ideologischen Konformismus in der Wissenschaft haben sich soeben über 70 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verschiedener Disziplinen zu einem “Netzwerk Wissenschaftsfreiheit” zusammen getan. Ideologiefreies Forschen mit dem Hauch einer Chance um Förder- und Drittmittel ist inzwischen fast ein Ding der Unmöglichkeit geworden. Der Geist des doktrinären Kollektivismus hat sich in sämtliche Institutionen geschlichen, egal ob Wissenschaft, Politik, Kirchen, Medien und Kulturbetrieb. Wer sich der Doktrin kritisch entgegenstellt, wird kaltgestellt.
Besonders drastisch erlebte das vor kurzem der Wirtschaftsethiker Christoph Lütge, Professor an der TU München. Da er u.a. Lockdowns für unverhältnismäßig hält, wurde er kurzerhand von Markus Söder aus dem Bayerischen Ethikrat entfernt. Begründung: keine. Es gilt auch hier der zensorische Imperativ: Wen du evidenzbasiert nicht widerlegen kannst, den zensiere, schalte stumm und cancele! Je stärker der doktrinäre Geist des “Pandemie-Wir” regiert, desto eher wird aus jedem Abweichler von der Doktrin ein Pariah, ein Aussenseiter und Aussätziger.
Man produziert so aber keinen Konsens, sondern nur Märtyrer und Helden der Gedankenfreiheit. Und arbeitet zudem konsequent an der Unterminierung der eigenen Glaubwürdigkeit. Cancel Culture ist eine Verzweiflungstat, ein Handeln aus Schwäche. Im Fall von Söder ist es der Beweis für Führungsversagen aus intellektueller Unfähigkeit, Kritik zu widerlegen. Es ist Angst vor der Schwäche der eigenen Position. Durch den Rauswurf von Lütge fragen sich nur noch mehr Menschen: Was, wenn er Recht hat?
„Wo sich doktrinäre Politiker mit ebenso doktrinären Tech-Giganten zusammenschließen, ist die Dystopie nicht mehr weit“
Einen größeren Bärendienst für ein Beratungsgremium kann man sich jedenfalls kaum vorstellen. Wer wird einen Ethikrat noch ernst nehmen, der das Denken unter den Gefälligkeitsvorbehalt eines Markus Söder stellt? Dieser bayerische Ethikrat kann eigentlich jetzt nur eines machen: Geschlossen zurücktreten und sich selbst auflösen. Söder will ein Gremium von promovierten und habilitierten Claqueuren für seine Regierungspolitik. Wenn die Mitglieder dieses Gremiums noch einen Funken intellektueller Redlichkeit besitzen, sollten sie dem Kasperletheater jetzt ein Ende setzen und ihrem gechassten Kollegen aus Solidarität nachfolgen. Das Etikett „Mitglied im bayerischen Ethikrat“ wird sonst wie ein Branding für Negativauslese an ihnen kleben bleiben. Wie eine Art Karnevalsorden. Oder ein Journalistenpreis. Oder das Bundesverdienstkreuz.
Das Meinungskartell von Social Media
Die deutlichste Zensur findet gerade bei sozialen Netzwerken statt. Wo sich doktrinäre Politiker mit ebenso doktrinären Tech-Giganten zusammenschließen, ist die Dystopie nicht mehr weit. Doch auch hier wieder: begriffliche Haarspalterei. Es sei doch gar nicht „Zensur“, denn es betrifft Privatunternehmen, die dürfen tun, was sie wollen. Oder?
Nun ja, nicht ganz. Ebensowenig wie eine Diskothek Zutritt nur für Weiße gewähren oder ein Unternehmen eine Ausschreibung nur für männliche Bewerber durchführen darf.
Und man muss gar nicht erst bei der „mittelbaren Drittwirkung“ von Grundrechten anfangen, die eben auch auf Private ausstrahlen können. Es geht schlicht um eine Vermischung der Rollen. Niemand darf Richter in eigener Sache sein. Wenn Techunternehmen anfangen, eine Inhaltskontrolle für Meinungen und für Wettbewerber (siehe Parler) einzuführen, ist die Grenze deutlich überschritten. Dann haben wir es mit einem Kartell zu tun. Und Kartelle als Feinde von Freiheit und Wettbewerb gilt es zu zerschlagen. Besonders wenn Sie eine klebrige Nähe zu Staaten aufweisen.
Die großen Techgiganten sind längst mehr als nur Privatunternehmen. Sie sind Infrastruktur-Verwalter und Distributionskanäle für die freie Meinungsäußerung. Facebook ist eine Art digitales Einwohnermeldeamt. Der Inhalt auf den Plattformen wird durch staatliche Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz reguliert, man arbeitet in Sachen Datenaustausch mit Staaten zusammen, macht sogar die Covid-19-Sprachregelungen der WHO zum Teil der eigenen Geschäftsbedingungen.
Der Staat flüchtet sich über die Regulierung privater Unternehmen vermeintlich ins Privatrecht und glaubt, seine Hände in Unschuld waschen zu können, wenn in seinem Interesse zensiert wird. Mit dem gleichen Argument könnte er private Sicherheitsfirmen anheuern, die im staatlichen Auftrag Folter durchführen oder private Spione per Werkvertrag verpflichten, Grundrechte zu umgehen.
Ach ja, letzteres passiert ja schon, Stichwort NSA und Guantánamo.
Der nächste große Schritt muss sein, neue Kommunikationssysteme aufzubauen, die dezentral, und unzensierbar sind und deren Geschäftsmodell nicht auf dem Verkauf persönlicher Daten beruht. Die Macht liegt beim Konsumenten, bei den vielen organisierten, aufgeweckten und unabhängig denkenden Individuen. Vor diesen haben Mächtige gerade sehr viel Angst. Wer zensiert, cancelt und stummschaltet, sollte sich stets die Worte von König Pyrrhos I. vor Augen halten:
„Noch so ein Sieg und wir sind verloren.“
Milosz Matuschek ist Jurist und Publizist. Er hat mehrere Bücher veröffentlicht und war bis vor kurzem langjähriger Kolumnist der NZZ. Er betreibt den reichweitenstarken Blog „Freischwebende Intelligenz“ und ist zusammen mit dem Youtuber und Philosophen Gunnar Kaiser Initiator des „Appell für freie Debattenräume“.
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Nun wir sind ca. 6 Monate weiter und der Sommer wurde mal wieder nicht genutzt, um die Menschen zu befragen und dann darauf hin Politik zu betreiben, er wurde benutzt um die Angst aufrecht zu erhalten und eine absolut fragwürdige sogenannte Impfstrategie aggressiv zu verfolgen und die Menschen zu dieser Spritze zu nötigen, die man mit Dauerpropaganda bewirbt und als das Beste was es jemals gab hinstellt.
Es gibt nur noch Kranke.. also asymptomatisch Erkrankte.
Man kann sie auch als einfach nur völlig gesunde und unbescholtene Menschen betrachten und nicht als Ungeimpfte und Impf-Skeptiker bzw. Impfverweigerer diffamieren und abspalten.
WIr haben ein ein Immunsystem und das macht seinen Job seit hunderttausenden Jahren, als der Mensch noch mit Steinkeulen rumgelaufen ist ausgezeichnet. Weil die Menschheit hat bisher überlebt. Und jetzt kommt ein mittlerweile als doch recht harmloses Corona-Virus daher und ohne diese gen-Therapie, ähm die Impfung, Entschuldigung, geht nichts mehr.
Die neustens Studien, fünf an der Zahl in den USA und Dänemark, testeten die Menschen nach der Impfung wann kamen Antikörper und wie schnell und welche waren es. Man nahm jeden Tag Blut ab und siehe da.. Es war ein Recall nach wenigen Tagen im Blut. Der Körper kennt also die Corona-Viren schon längst und hat sofort Antikörper gebildet.
Keine unbekannte gefährliche Krankheit.. Bei 99,99% bei vielen hundert Teilnehmer pro Studie das selbe Bild.. Alle hatten also den Corona-Virus schonmal durch und der Körper reagiert mit Gegenmaßnahmen…
Das Mär der furchtbaren Krankheit einmal mehr widerlegt.
Wie so oft, findet dieser Virus scheinbar nur medial statt und die übliche Grippewelle inkl. der dortigen Corona-Viren lässt auch mal einige ältere Menschen im Schnitt 82 Jahre sterben. Meistens aber nur mit Corona und nicht an, aber medial alles Corona-Tote, selbst nach einem Autounfall wird man zum Corona-Statistik-Toten, weils nötig ist um die Angst aufrecht zu erhalten.
Heute ist der 10. August und die nächste Sau wird durchs mediale Dorf getrieben. Die Delta-Variante ist der nächste Kandidat und wenn der nicht zieht, dann findet man garantiert, mit Hilfe einiger Experten, irgendeinen Grund es weiter zu treiben.
Die Regierung voll auf diktatorischen Kurs, mit List und Tücke die Menschen in den Pharma-Strudel aus Geld, Macht und Kontrolle zu nötigen.
Mal wieder gibt es nur die eine Wahrheit, alle anderen sind automatisch Verwirrte, besser als Verschwörungsirgendwas bekannt, sehr schnell auch total Rechts, Böse und natürlich sollten sie nicht „geimpft“ sein, immer mehr auch verantwortlich für neue Fälle…
Man nähert sich sogar zum Bruch der Menschenrechte an. Da fantasieren die Politiker ohne Mangel, einen Mangel zu erzeugen und zwar für alle die, die sich entschieden haben ihre Rechte auf ihren Körper nicht abzugeben und nein zur einer Nadel zu sagen, mit Hungertod, weil man sie nicht an Lebensmittel lassen will, ohne Pässe und sich durchseuchen zu lassen durch irgendwelchen experimentellen in der Notzulassung befindlichen(die es seit 1,5 Jahren bisher noch nicht gegeben hat) DNA-manipulierenden Stoffe aus dem Labor und das trotzdem dazu gar kein Anlass besteht, da der Körper und sein Immunsystem mal wieder deutlich zeigen, wer hier der Chef im Hause ist.
Das sich bisher die Maßnahmen alle als völlig sinnlos offenbart haben wird ebenso ignoriert und im Hinterzimmer, schon die Pläne für neues Wegsperren und schliessen und irgendwelche Regeln der Gesellschaft vorbereitet. Fast schon mit Freude sehnt man sich danach Millionen Menschen wieder einsperren zu dürfen, zu spalten und draufhauen zu können.
Und Frau Merkel stellt sich auch mal gerne hin und sagt, dass diese Entscheidungen nichts mit Gesundheit zu tun haben, sondern politischer Natur sind.. äh.. bitte was?
Was geht hier also vor sich? Warum darf diese Frau so etwas sagen und warum werden dann ohne Not diese Notstandsgesetze weiter gefahren und Menschen, Wirtschaft und die Gesellschaft zerstört, wenn wir das gar nicht wegen der gesundheit tun, die angeblich gefährdert ist, sondern weil wir hier politische Agenden folgen.. Warum wurde hier kein Verfahren eingeleitet.. warum scheinen alle Institutionen gar nichts zu tun und einfach die Menschen im Stich zu lassen?
Keine Diktatur, keine Sorge um die Demokratie?
Die rote Linie ist doch schon mehrfach überschritten worden und wir befinden uns längst auf einer kritischen Bahn, direkt in einen totalitären Staat.
Und dabei nicht so zu erkennen, das Soldaten die Waffen auf uns richten.. Es ist viel schlimmer. Es ist unsichtbar über Systemstruktur, nur die Folgen sind die gleichen.
Da steht kein Soldat mit einem Gewehr vor dem Bett einer alten Dame im Altenheim und bedroht sie.. Der Raum ist leer, die Dame liegt aber trotzdem bedroht und sterbend ihrem Bett.
Manbraucht heute nicht mehr die offene Gewalt, man nutzt einfach eine vorbereitete und unterwanderte Systenmstruktur samt Dauerprogranda und spielt die Leute gegeneinander aus, die sich selbst als Geiseln halten und sich gegenseitig fertig machen und knechten.
Der lachende Sieger steht auch fest. Da muss man nur schauen wer hier immer reicher und mächtiger wird wohin die Macht sich entwickelt.. Das hat bisher aber noch nie ohne gewaltiges Leid und Chaos am Ende funktioniert. Und auch jetzt sind schon wieder die Folgen so einer Entwicklung sichtbar.
Wird es nicht Zeit andere Wege zu gehen? Wird es nicht Zeit, zu sagen bis hier hin und nicht weiter, wir erleiden immer mehr Schiffbruch?
Die Menschen schauen zu, oder sind in Lager gespalten und giften sich gegenseitig an, statt zu erkennen, dass alle im selben Boot sitzen.
Nein da glaubt man als „geimpfter“ man hat ja wieder Freiheit bekommen.. Also solange man mitspielt bekommt man ein Stück Wiese zum Grasen zurück und das mit einem digitalen Impfpass und Eingangkontrollen, Legetimation sozusagen, nur immer solange, solange das digitale Zertifikat gültig ist.
Dann gibts die Warnung sich wieder diese Laborflüssigkeit injizieren zu lassen, sonst werden in 2 Wochen alle Rechte entzogen und man ist dem Hungertod nahe..
Das ist also das System der Zukunft… wollen wir denn so leben? In den Händen weniger Menschen an den Hebeln und diese tun so als sei das Demokratie und mit List und Tücke und unsichtbarer Gewalt über Systemstruktur stetig genötigt Idiologien zu folgen und sich überwachen zu lassen auf Schritt und tritt? Was kommt als nächstes Drohnen? Hunderoboter als Wachen die jeden stetig zu allem möglichen ermahnen, was man machen soll?
Das hier ist völlig falsch und das sollten wir erkennen. Bitte helft euch selbst, schliesst euch zusammen sagt nein, lehnt auch im Job diese Dinge ab, oder wenn ihr etwas ändern könnt, dann schreitet ein, als Richter, als Arzt, als Politiker, als Journalist überall und stoppt euren eigenen Untergang.
Es geht auch völlig anders.. Denn es ist nicht alternativlos.. Es ist sehr wohl völlig anders machbar und das ohne dabei von der Klippe zu springen.