Jens Spahn: „Können uns kein zweites Konjunkturpaket leisten“

Die niedrige Zahl der Corona-Infizierten ist für Jens Spahn kein Grund zur Freude. Im DDW-Talk erklärt der Bundesgesundheitsminister, wie er die zukünftigen Herausforderungen meistern will.

Ein 130 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket der Bundesregierung soll Wirtschaftswachstum generieren und die Beschäftigtenzahlen möglichst stabil halten, um Steigerungen der Lohnnebenkosten auch langfristig zu verhindern.

Doch was ist, wenn ein zweiter flächendeckender Lockdown der Wirtschaft weiter zusetzt? „Die Wahrheit ist natürlich: Ein zweites Konjunkturpaket können wir uns nicht leisten“, so Spahn gegenüber DDW-Herausgeber Michael Oelmann in der Videokonferenz. „Aber aufgrund der Bereitschaft der Bürger, sich an Regeln zu halten und der jetzt besseren Vorbereitung auf dieses Virus, bin ich grundsätzlich optimistisch, dass sich ein weiterer Lockdown vermeiden lässt.“ Es werde eher darauf hinauslaufen, dass man lokal Lockerungen temporär zurücknimmt, wenn es wie in Gütersloh eine hohe Zahl an Infizierten gibt.

Spahn betont mit Blick auf das aktuelle Konjunkturpaket zudem: „Viel Geld allein hilft nicht viel. Es muss auch sinnvoll investiert werden – und zwar in Strukturveränderungen.“ Als Beispiele nennt er die Verkehrsinfrastruktur und den 5G-Netzausbau, aber auch die Beschleunigung von Genehmigungsprozessen in der Verwaltung.

Und: Nur die Binnennachfrage anzukurbeln, reicht nicht. „Wir sind mehr als die meisten anderen europäischen Länder darauf angewiesen unsere Produkte in alle Welt verkaufen zu können“, so Spahn. „Deutschland wieder ans Laufen zu bringen hilft uns nur dann, wenn die gesamte Weltwirtschaft auf die Beine kommt. Und das können wir nur begrenzt beeinflussen.“

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