Beiträge mit dem Schlagwort "Politik"

Javier Mileis Wegbereiter: Deutschland kann so arm wie Argentinien werden

Agustín Etchebarne leitet Argentiniens wichtigsten libertären Thinktank. Für den weltweit beachteten radikalen Kurswechsel, den das heruntergewirtschaftete Land unter seinen neuen Präsidenten Javier Milei durchführt, haben libertäre Wissenschaftler wie er den Boden bereitet. Im Interview spricht er über die Herausforderungen seines Landes – und Deutschlands. Mit Genehmigung der BERLINER ZEITUNG veröffentlichen wir dieses Interview, das Moritz Eichhorn geführt hat und vonArtikel lesen

Artikel lesen

Subventionsabbau – so kann es gehen

Subventionen haben ihren Sinn, aber nur als Ausnahme und nicht als Regel. Dieser Grundsatz wird im Laufe der Zeit von Regierung und Parlament gern missachtet. Dennoch gehört das Thema Subventionsabbau permanent auf die wirtschaftspolitische Tagesordnung. Auch jetzt ist die Zeit wieder reif. Von Professor Dr. h.c. mult Roland Koch Für die Politik ist es attraktiver, Subventionen zu verteilen, aber sehr unattraktiv,Artikel lesen

Artikel lesen

Javier Milei – Bilanz nach einem Jahr

Am 10. Dezember ist es ein Jahr her, dass Javier Milei in Argentinien die Präsidentschaft antrat. Während seine Anhänger darauf hinweisen, dass die Inflation in diesem Zeitraum von 25 Prozent im Monat auf unter drei Prozent gesunken ist, sagen seine Gegner, dass die Armut in Argentinien stark gestiegen sei. Von Dr. Dr. Rainer Zitelmann Zunächst zur Inflation: Man muss bedenken,Artikel lesen

Artikel lesen

FDP-Krise: “Deutschland bräuchte auch mal eine Kettensäge”

Nach dem Rücktritt des Bundesgeschäftsführers und des Generalsekretärs ist die Zukunft der FDP ungewiss. Rainer Zitelmann zur Frage, wie eine Repositionierung aussehen könnte.  DDW-Kolumnist Dr. Dr. Rainer Zitelmann, Historiker, Soziologe und international bekannter Beststellerautor, ist seit 30 Jahren FDP-Mitglied (Bild oben bei der Ehrung), hat aber die eigene Partei stets kritisch begleitet, wie er vor drei Monaten in einem InterviewArtikel lesen

Artikel lesen

Personenwahl anstelle Parteienwahl

Wie konnte es geschehen, dass ein Land mit einem gefestigten demokratischen Grundverständnis wie Deutschland so an die Wand gefahren wird? Was die Spatzen von den Dächern pfeifen, ist der Mangel unserer parlamentarischen und der regierenden Politiker an Bildung und Ausbildung, verbunden mit Partei- statt Wählerloyalität. von Florian Josef Hoffmann Allgemein wahrgenommen wird eine wachsende Entfremdung der Bürger vom politischen Betrieb.Artikel lesen

Artikel lesen

Endspurt der Ampel beim Bürokratieabbau

Bei den Olympischen Spielen im Sommer war den Staffelläuferinnen die Anstrengung auf den letzten Metern deutlich anzusehen – aber genau hier zeigte sich, wer wirklich Ausdauer und das Ziel fest im Blick hat. Für die Bundesregierung heißt es jetzt auch Endspurt auf dem Weg zur Zielgeraden. Denn in einem Jahr wird neu gewählt und der Staffelstab übergeben. von Lutz GoebelArtikel lesen

Artikel lesen

Wie Wagenknecht im WELT-TV Duell mit Weidel täuschte

Im WELT-TV-Duell mit Alice Weidel wurde Wagenknechts Verherrlichung von Hugo Chávez zum Thema. Warum wirft Wagenknecht immer wieder Nebelkerzen? Von Dr. Dr. Rainer Zitelmann Die BSW-Chefin versuchte wieder mal den Eindruck zu erwecken, ihre Äußerungen lägen sehr, sehr lange zurück, sie stammten von Anfang der 2000er-Jahre. Richtig ist, dass sie 2004 ein Buch herausgab, das voll des Lobes für denArtikel lesen

Artikel lesen

Bundesregierung macht Rolle rückwärts beim Bürokratieabbau

Das Bundesfinanzministerium hat ein zweites Jahressteuergesetz vorgelegt. Es sieht den Abbau der kalten Progression vor sowie eine nationale Anzeigepflicht für Steuergestaltungen. Es ist die Wiederbelebung eines längst gescheitertes Bürokratiemonsters. Von Marie-Christine Ostermann So lobenswert es ist, dass nur kurze Zeit nach der Ampel-Einigung zum Wachstumspaket erste Punkte wie der Abbau der kalten Progression bereits als Gesetzesentwurf vorgelegt werden, so unverständlichArtikel lesen

Artikel lesen

Wir brauchen eine Umkehr beim Bürgergeld

Im November 2022 war die Führung der SPD stolz auf das Projekt „Bürgergeld“. Der Vorsitzende Lars Klingbeil schrieb: „Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte. Mit dem Bürgergeld schaffen wir einen echten Kulturwandel in der Grundsicherung für Arbeitsuchende.“ Von Professor Dr. h.c. mult RolandArtikel lesen

Artikel lesen

“Warum sind Sie immer noch in der FDP, Herr Zitelmann?”

Genau vor 30 Jahren, am 1. August 1994, trat der Historiker und Soziologe, Publizist und Unternehmer Dr. Dr. Rainer Zitelmann – regelmäßiger Gastautor auch bei DDW – der FDP bei. Von Anfang an begleitete er seine Partei kritisch, so etwa mit den 1994 veröffentlichten „Berliner Positionen einer Liberalen Erneuerung“. Zu seinem „Parteijubiläum“ stand er für Michael Oelmann zu einem exklusivenArtikel lesen

Artikel lesen

Wenn der Markt seiner Funktion beraubt wird

Unerreichbare Grenzwerte, Elektro-Auto-Monopol, Strafsteuern auf Verbrenner, wettbewerbszerstörendes 49-Euro-Ticket… – der deutsche Verkehrs-Dirigismus ist in der Sackgasse. Klimaziele sind nur durch überzeugende kreative Lösungen zur Beibehaltung der Wohlstandsperspektive, keinesfalls aber durch noch so martialischen Zwang erreichbar. Von Professor Dr. h.c. mult Roland Koch Die Planer der Umweltschutzorganisationen und natürlich auch Die Grünen hatten sich das wohl alles anders vorgestellt. Mit der programmatischenArtikel lesen

Artikel lesen

Das Paradoxe kommt am Ende

Der Mindestlohn als billiges Wahlkampfthema: Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf der Suche nach Themen, die seine Popularität erhöhen. Von Professor Dr. h.c. mult Roland Koch Auf Plakaten lesen wir das Wort „Besonnenheit“, was wohl seine zurückhaltende Unterstützung bestimmter Politikbereiche, zum Beispiel die Verteidigungsbemühungen der Ukraine, rechtfertigen soll. Jetzt hat er mit fast schon rüden Worten die Herzen der Arbeitnehmer anvisiert undArtikel lesen

Artikel lesen